Nutzungsbedingungen für die „Vonovia App“ und die „Deuwo Digital App“, nachfolgend gemeinsam als „Vonovia App“ bezeichnet, der Vonovia SE

Die Vonovia SE, Universitätsstraße 133, Sitz: Bochum, Amtsgericht Bochum, HRB 16879 (nachfolgend: „Vonovia“) stellt für die Mieterinnen und Mieter ihrer Wohnungen (nachfolgend: „Nutzer“) eine App für Smartphones zur Verfügung (nachfolgend: „Vonovia App“). Mit dieser App können Serviceleistungen rund um das Mietverhältnis in Anspruch genommen werden.
 
Mit dem Download und der Installation der Vonovia-App erklärt sich der Nutzer mit den Nutzungsbedingungen für die Vonovia-App in ihrer jeweils geltenden Fassung einverstanden. Die jeweiligen Nutzungsbedingungen („AGB“) können innerhalb der Vonovia App jederzeit eingesehen und ausgedruckt werden.
 

§ 1 Geltungsbereich, Einbeziehung der Nutzungsbedingungen

1. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten in der jeweiligen Fassung ergänzend neben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Vonovia, die über den folgenden Link abgerufen werden können: AGB.
2. Die Nutzungsbedingungen gelten auch für alle von Vonovia zum Download bereitgestellten Updates und Erweiterungen der App, soweit diese nicht Gegenstand einer gesonderten Vereinbarung sind. In diesem Fall ist die gesonderte Vereinbarung zu dem jeweiligen Update bzw. der Erweiterung maßgeblich.
3. Mit dem Abschluss der Registrierung bzw. der Eingabe vorhandener Nutzerdaten und Vollzug des Login erklärt sich der Nutzer mit den Nutzungsbedingungen von Vonovia einverstanden und bestätigt, dass er die Datenschutzerklärung für die Nutzung der App einschließlich der Cookie-Datenschutz-Information der Vonovia SE zur Kenntnis genommen hat.
 

§ 2 Download, Installation, Kompatibilität

1. Bei der Vonovia-App handelt es sich um eine App für mobile Apple-Endgeräte (iPhone, iPad), Android-Smartphones oder -Tablets.
2. Die Vonovia-App wird im Apple App-Store und Google-Playstore zum Download zur Verfügung gestellt und kann hier mit der Apple-ID oder Google-ID des Nutzers oder anderen durch die Hersteller der Stores bereitgestellten IDs heruntergeladen werden (im Weiteren insgesamt bezeichnet als „Store-ID“). Für das Herunterladen gelten die jeweiligen Bedingungen des Playstore/App-Store.
3. Für die Installation und Nutzung der App ist ein internetfähiges mobiles Endgerät (Smartphone oder Tablet) erforderlich, das das Betriebssystem IOS oder Android unterstützt. Details zu den Systemvoraussetzungen sind dem jeweiligen App-Store zu entnehmen. Darüber hinaus bedarf es einer ausreichenden Internetverbindung. Die Verbindungskosten trägt der Nutzer.
4. Hinweise zur Kompatibilität des Endgeräts finden sich in der App-Beschreibung im jeweiligen Store. Darüber hinaus können Funktion und Leistung der App durch individuelle Einstellungen des Nutzers auf seinem Endgerät beeinflusst werden, die sich der Einflussnahme von Vonovia entziehen. Vonovia übernimmt daher keine Gewähr dafür, dass die App mit dem mobilen Endgerät des Nutzers kompatibel ist. Gesetzliche Ansprüche bleiben unbenommen.
5. Dem Nutzer obliegt es, vor der Installation der App alle bereits vorhandenen Daten seines mobilen Endgeräts zu sichern. Für Softwarefehler, Datenverluste oder sonstige Schäden, die durch die Installation oder Nutzung der App entstehen, haftet Vonovia nur im Rahmen von § 9.
6. Vonovia übernimmt weiterhin keine Gewähr dafür, dass die App jederzeit oder zu bestimmten Zeiten uneingeschränkt zur Verfügung steht oder bestimmte Leistungs- oder Funktionsanforderungen erfüllt. Vonovia gewährleistet nicht, dass die App bei etwaigen Änderungen der Firmware des mobilen Endgeräts verwendbar bleibt. Gesetzliche Ansprüche bleiben unbenommen.
 

§ 3 Registrierung, Verknüpfung mit Dokumenten

1. Die App ist ein Bestandteil des Online-Dienstleistungsangebots von Vonovia. Die Nutzung der App erfordert eine Registrierung. Eine bestehende Registrierung zum ehemailgen Online-Kundenportal kann genutzt werden. Existiert keine solche bestehende Registrierung kann die Registrierung in der App erfolgen.
 
Die Registrierung erfordert die Angabe einer E-Mailadresse und die Vergabe eines Passworts. Bei der Passwortvergabe sind die nachfolgenden Regeln zu beachten. Das Passwort muss:
a. aus mindestens 8 (acht) Zeichen bestehen,
b. Groß- und Kleinbuchstaben beinhalten und
c. mindestens 1 (eine) Zahl enthalten.
 
2. Vonovia verwendet für die Registrierung das sog. Double-Opt-In-Verfahren, d.h. die Registrierung des Kunden ist erst abgeschlossen, wenn der Kunde seine Anmeldung über eine ihm zu diesem Zweck zugesandte Bestätigungs-E-Mail per darin enthaltenem Link bestätigt.
3. Voraussetzung für die Inanspruchnahme von mietvertragsbezogenen Leistungen von Vonovia über die Nutzung der App ist die Verknüpfung eines oder mehrerer Mietverträge mit der jeweiligen Registrierung. Die Verknüpfung erfolgt gesichert durch ein Verfahren, bei der die Identität des Nutzers durch einen gesondert übersandten Zugangscode bestätigt werden muss.
4. Im Rahmen eines bestehenden Mietverhältnisses kann sich jeder Mieter die App im Rahmen einer eigenen Registrierung mit dem Vertrag verknüpfen und mietvertragsbezogene Leistungen in Anspruch nehmen oder entsprechende Erklärungen abgeben. Die Verknüpfung eines Vertrages mit der App im Rahmen der eigenen Registrierung führt somit nicht zur exklusiven Bearbeitung des verknüpften Vertrages.
5. Nutzername und Passwort sind geheim zu halten. Vonovia empfiehlt aus Gründen der Datenintegrität den regelmäßigen Wechsel des Passworts.
 

§ 4 Einsatzbereiche und Funktionen der Vonovia-App; Änderungen und Erweiterungen

1. Vonovia eröffnet durch die Nutzung der App die Möglichkeit, bestehende Mitverträge einzusehen sowie in Fragen der Vertragsabwicklung unmittelbar zu kommunizieren, z.B. Störungen zu melden, Reparaturbedarf zu melden, Beschwerden zu erstatten, Bescheinigungen anzufordern oder Anträge zu stellen. Sämtliche Funktionen treten neben die entsprechenden Möglichkeiten der Nutzung des online-Services oder der unmittelbaren (telefonischen oder schriftlichen) Kommunikation. Der Umfang der Möglichkeiten der App werden daher von Vonovia nicht garantiert, einzelne Funktionen sind vertraglich nicht zugesagt.
2. Die App und deren Funktionen werden laufend in Form von Updates aktualisiert. Diese Aktualisierung setzt eine aktive Verbindung mit dem Internet voraus, die Kosten verursachen kann. Soweit Vonovia Updates der App anbietet, erfolgen diese in unregelmäßigem Abstand. Der Download der Updates ist zwingende Voraussetzung dafür, dass der Nutzer von allen Funktionalitäten der App Gebrauch machen kann und der Betrieb der App auf aktuellem Stand gewährleistet bleibt. Werden die Updates nicht installiert, kann die Funktionalität der App nicht oder nur eingeschränkt gegeben sein. Vonovia wird sich bemühen, alle im Einflussbereich Vonovias liegenden Voraussetzungen für die volle Funktionalität der App laufend sicher zu stellen. Vonovia ist aber weder zur Bereitstellung von Updates verpflichtet, noch dazu, die App lauffähig zu halten.
3. Vonovia bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen der App zu erweitern, zu ändern, Verbesserungen vorzunehmen und auch einzelne Nutzungsmöglichkeiten zu streichen oder auch den Betrieb der Funktionalitäten der App insgesamt einzustellen. Vonovia wird dies in der Regel dann tun, wenn dies dem technischen Fortschritt geschuldet ist, ist jedoch auch grundlos hierzu berechtigt. Die Änderungen können dazu führen, dass das Erscheinungsbild, die Navigation oder Funktionen der App verändert werden.
 
Wenn der Nutzer mit von Vonovia vorgenommenen Änderungen nicht einverstanden ist, darf er die App nicht länger nutzen. Setzt der Nutzer die Nutzung der App fort, gilt dies als Annahme der Änderungen. Auf diese Folge wird Vonovia den Nutzer in der Mitteilung der Änderung hinweisen.
 

§ 5 Zustellung von Dokumenten und Erklärungen, Nutzung des Postfachs, Ablage

1. Dokumente, die der Nutzer über die App an Vonovia versendet, gelten mit dem Zeitpunkt als zugestellt, zu dem der Upload ohne Fehlermeldung abgeschlossen ist.
2. Dokumente, die Vonovia dem Nutzer über die App bereitstellt, sind für diesen bei Nutzung der App jederzeit zugänglich. Die Dokumente können bei Bedarf durch den Nutzer heruntergeladen werden, und sind somit in der Version zum Zeitpunkt des Herunterladens offline zugänglich. Der Eingang von in der App bereitgestellten Dokumenten wird durch ein optisches Symbol in der Funktion „Postfach“ auf der Startseite der App signalisiert. Rechtsverbindlichkeit erlangen solche Dokumente ausschließlich dann, wenn sie der gesetzlich oder vertraglich vorgesehene Form gerecht werdenund sie tatsächlich zugestellt wurden.
3. Vonovia eröffnet im Rahmen der Nutzung des Postfachs eine Ablagefunktion. Darin abgelegte Dokumente stehen dem Nutzer für die Dauer des Mietverhältnisses ohne zeitliche Begrenzung zur Einsicht und zum Ausdruck solange zur Verfügung, wie die App genutzt wird. Nach Beendigung eines Mietverhältnisses erlischt die Nutzungsmöglichkeit. Es liegt in der Verantwortung eines jeden Nutzers, vor Beendigung des Mietvertrages Dokumente und Mitteilungen, die archiviert werden sollen, herunterzuladen und auf eigene Verantwortung zu archivieren.

§ 6 Rechte

1. Vonovia stellt die App dem Nutzer ausschließlich für eigene, nicht kommerzielle Zwecke des Nutzers zur Verfügung. Vonovia räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht auf Dritte übertragbares, auf die jeweilige Vertragslaufzeit des Mietvertrages beschränktes Nutzungsrecht ein, das den Nutzer berechtigt, die App in dem Umfang zu nutzen, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung der App durch Vonovia verfolgten Zweck entspricht.
2. Die von Vonovia zur Verfügung gestellte App darf nur in unveränderter Form genutzt werden. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, die App bzw. den Programmcode der App oder Teile hiervon zu verändern, rückwärts zu entwickeln, zu dekompilieren oder umzuwandeln oder den Quellcode auf andere Weise festzustellen sowie abgeleitete Werke der App zu erstellen.
3. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, die App an Dritte zu vertreiben, zu vermieten oder in sonstiger Weise zu überlassen. Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte der App dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Vonovia weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt oder sonst wie verwertet werden.
4. Abgesehen von den in diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechten werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere nicht an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten von Vonovia eingeräumt, noch trifft Vonovia eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.
 

§ 7 Kosten

(1) Die Installation der App ist kostenlos. Darin enthalten sind die in der App vorgesehenen Funktionalitäten. Durch die Nutzung entstehen dem Nutzer keine Kosten.
 
(2) Soweit durch die App Dienstleistungen von Vonovia genutzt werden können, die vertraglich kostenpflichtig sind, bleibt es ungeachtet des Nutzungswegs bei dieser vertraglichen Vereinbarung.
 

§ 8 Sorgfaltspflichten des Nutzers, Jailbreak und Rooten

1. Der Nutzer darf die App ausschließlich für eigene Zwecke unter Beachtung dieser Nutzungsbedingungen nutzen.
2. Der Nutzer hat das mobile Endgerät mit der darauf gespeicherten App mit besonderer Sorgfalt aufzubewahren, um zu verhindern, dass diese abhandenkommen und so die App missbräuchlich genutzt werden kann.
3. Der Nutzer ist allein dafür verantwortlich, dass sein Endgerät und seine Store-ID keinem Dritten zugänglich sind. Der Nutzer übernimmt die volle Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seines Endgeräts und seiner Store-ID getätigt werden.
4. Der Nutzer verpflichtet sich, die App und das Betriebssystem des Geräts regelmäßig zu aktualisieren, um diese Programme auf aktuellem Stand zu halten.
5. Die Nutzung der App auf Geräten mit Jailbreak oder gerooteten Geräten ist aus Sicherheitsgründen nicht erlaubt. „Jailbreak“ bezeichnet dabei das Entfernen von Nutzungsbeschränkungen bei Geräten mit dem Betriebssystem iOS, unter dem „Rooten“ eines Geräts mit einem auf Linux basierenden Betriebssystem, insbesondere von Geräten mit dem Betriebssystem Android, versteht man das Verschaffen von erweiterten Rechten für und durch einen Benutzer. Diese Rechte werden auch als „Root-Rechte“ oder „Administratorrechte“ bezeichnet.
 

§ 9 Haftung

1. Im Falle eines nicht nur unerheblichen Verstoßes des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen kann Vonovia den Nutzer ganz oder teilweise von der Nutzung der App ausschließen. Der Nutzer ist verpflichtet, Vonovia den Schaden zu ersetzen, der Vonovia durch einen schuldhaften Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen entsteht.
2. Vonovia haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Vonovia nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes, bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen und bei der Verletzung von Kardinalpflichten, also solchen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
3. Vonovia haftet nicht für Schäden, die ohne Verschulden von Vonovia alleine durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der App eintreten, insbesondere nicht für Datenverluste oder Hardware-Störungen, die durch Inkompatibilität der auf dem mobilen Endgerät des Nutzers vorhandenen Komponenten mit der App verursacht werden und nicht für Systemstörungen, die durch vorhandene Fehlkonfigurationen auf dem mobilen Gerät des Nutzers entstehen können. Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.
4. Dem Nutzer ist bewusst, dass die App zur Nutzung die Bereitstellung von Komponenten durch Dritte, mindestens noch einen Internet-Provider, voraussetzt. Vonovia haftet nicht für Schäden, die durch Umstände im alleinigen Einflussbereich des Nutzers entstehen, insbesondere für Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen des Internet-Providers des Nutzers oder infolge von Virenbefall des Endgeräts des Nutzers.
 

§ 10 Datenschutz

Die Daten des Nutzers werden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen behandelt. Hierzu gilt die gesonderte Datenschutzerklärung: mein.vonovia.de/datenschutz
 

§ 11 Laufzeit / Kündigung

(1) Das Vertragsverhältnis beginnt mit dem Download und dem Abschluss der Registrierung des Nutzers und läuft auf unbestimmte Zeit.
 
(2) Der Nutzer kann das Vertragsverhältnis zur Nutzung der App jederzeit beenden, indem er die App von seinem Smartphone löscht. Dies löscht indes nicht den Account bei Vonovia und berührt auch nicht die Wirksamkeit oder Dauer der zwischen dem Nutzer und Vonovia etwaig bestehenden Mietverträge über Wohnraum. Vonovia ist nicht verantwortlich für etwaige in dem Google Playstore oder dem App-Store verbleibenden Daten bezüglich des früheren Kaufs.
 
(3) Vonovia kann das Vertragsverhältnis jederzeit mit einer Ankündigungsfrist von einem Monat kündigen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
 

§ 12 Verschiedenes

1. Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Erfüllungsort ist Bochum. Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder des öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist, Bochum. Ist der Nutzer Verbraucher, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
3. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird die Wirksamkeit oder Durchführbarkeit aller übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen hiervon nicht berührt.
 
Stand: Juni 2020
© Vonovia SE